Prüfungsfrage Abgabenordnung · in 6 Gedächtnisprotokollen
Welche Verwaltungsanweisungen gibt es, wer erlässt sie und wen binden sie? Muss die Verwaltung BFH-Urteile anwenden?
Überlege zuerst selbst, am besten laut wie in der Prüfung. Die Kommission bewertet deine Antwort und stellt dir Nachfragen.
Richtlinien (Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates, Art. 108 Abs. 7 GG), BMF-Schreiben, gleich lautende Ländererlasse, Verfügungen der Mittelbehörden. Sie binden nur die Verwaltung, nicht Gerichte …
Diese Normen solltest du nennen können
- Art. 108 Abs. 7 GG
- § 110 FGO
Mögliche Nachfrage der Kommission
Was bedeutet Gesetzmäßigkeit der Besteuerung?
Wo und wann das Thema drankam
Das Thema Rechtsquellen, Verwaltungsanweisungen, Gesetzmäßigkeit taucht in 6 Gedächtnisprotokollen auf, in den Prüfungsjahren 2023, 2024, 2026.
- Baden-Württemberg: 3
- München: 2
- Niedersachsen: 1
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Lösungsskizzen und Hinweise sind Lernhilfen nach Rechtsstand November 2026 und ersetzen nicht den Blick ins Gesetz. Verbindlich sind die Ladung und die Vorgaben deiner Kammer. Ein kostenloses Projekt von examio.