Prüfungsfrage Abgabenordnung · in 10 Gedächtnisprotokollen
Das FA pfändet für Steuerschulden des Ehemanns ein Gemälde aus der gemeinsamen Wohnung; die Ehefrau beruft sich auf ihr Eigentum. Hat ein Einspruch Erfolg?
Überlege zuerst selbst, am besten laut wie in der Prüfung. Die Kommission bewertet deine Antwort und stellt dir Nachfragen.
Für die Pfändung wird zugunsten der Gläubiger des Ehemanns vermutet, dass bewegliche Sachen im Besitz eines oder beider Ehegatten dem Schuldner gehören (§ 1362 BGB …
Diese Normen solltest du nennen können
- § 263 AO
- § 262 AO
- § 1362 BGB
- § 739 ZPO
Mögliche Nachfrage der Kommission
Welchen Rechtsbehelf hat die Ehefrau stattdessen?
Wo und wann das Thema drankam
Das Thema Rechtsschutz gegen Vollstreckung, Vollstreckungsaufschub taucht in 10 Gedächtnisprotokollen auf, in den Prüfungsjahren 2022, 2023, 2025, 2026.
- Baden-Württemberg: 8
- Düsseldorf: 1
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