Prüfungsfrage Europarecht · in 9 Gedächtnisprotokollen
Welche Folgen hat es, wenn der BFH eine gebotene Vorlage an den EuGH unterlässt?
Überlege zuerst selbst, am besten laut wie in der Prüfung. Die Kommission bewertet deine Antwort und stellt dir Nachfragen.
Der EuGH ist gesetzlicher Richter im Sinne des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG. Eine willkürliche Nichtvorlage verletzt dieses Recht und kann mit der …
Diese Normen solltest du nennen können
- Art. 101 GG
- Art. 258 AEUV
Mögliche Nachfrage der Kommission
Welche Wirkung hat ein Urteil des EuGH für andere Verfahren?
Wo und wann das Thema drankam
Das Thema Vorabentscheidungsverfahren Art. 267 AEUV taucht in 9 Gedächtnisprotokollen auf, in den Prüfungsjahren 2024, 2025, 2026.
- Baden-Württemberg: 8
- München: 1
Weitere Fragen zu Vorabentscheidungsverfahren Art. 267 AEUV
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