Prüfungsfrage Europarecht · in 9 Gedächtnisprotokollen
Was ist das Vorabentscheidungsverfahren und wer muss vorlegen?
Überlege zuerst selbst, am besten laut wie in der Prüfung. Die Kommission bewertet deine Antwort und stellt dir Nachfragen.
Nationale Gerichte können dem EuGH Fragen zur Auslegung des Unionsrechts oder zur Gültigkeit von Sekundärrecht vorlegen (Art. 267 AEUV). Letztinstanzliche Gerichte wie der BFH sind …
Diese Normen solltest du nennen können
- Art. 267 AEUV
Mögliche Nachfrage der Kommission
Was kann ein Steuerpflichtiger tun, wenn der BFH entgegen seiner Pflicht nicht vorlegt?
Wo und wann das Thema drankam
Das Thema Vorabentscheidungsverfahren Art. 267 AEUV taucht in 9 Gedächtnisprotokollen auf, in den Prüfungsjahren 2024, 2025, 2026.
- Baden-Württemberg: 8
- München: 1
Weitere Fragen zu Vorabentscheidungsverfahren Art. 267 AEUV
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