Prüfungsfrage Aktuelles und Politik · in 1 Gedächtnisprotokollen
Wie hat das BVerfG 2025 über den Solidaritätszuschlag entschieden?
Überlege zuerst selbst, am besten laut wie in der Prüfung. Die Kommission bewertet deine Antwort und stellt dir Nachfragen.
Mit Urteil vom 26.3.2025 (2 BvR 1505/20) hat das BVerfG die Verfassungsbeschwerde gegen den Solidaritätszuschlag für 2020 und 2021 als unbegründet zurückgewiesen. Der Zuschlag ist …
Diese Normen solltest du nennen können
- Art. 106 Abs. 1 Nr. 6 GG
- SolZG 1995
- Art. 3 Abs. 1 GG
- Art. 14 GG
Mögliche Nachfrage der Kommission
Verstößt die Freigrenze gegen den Gleichheitssatz?
Warum das Thema gerade gefragt ist
Verfassungsrechtliche Grundsatzentscheidung zur Ergänzungsabgabe; Prüfer fragen Rechtsgrundlage, Ergebnis und Beobachtungspflicht. Stand: Urteil des BVerfG vom 26.3.2025 (2 BvR 1505/20).
Wo und wann das Thema drankam
Das Thema Solidaritätszuschlag: BVerfG 2025 taucht in 1 Gedächtnisprotokollen auf, in den Prüfungsjahren 2025.
- Baden-Württemberg: 1
Weitere Fragen zu Solidaritätszuschlag: BVerfG 2025
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