Prüfungsfrage Aktuelles und Politik · in 1 Gedächtnisprotokollen
Zitat: Landwirte nutzen keine Bundesstraßen und sollten daher Dieselsubventionen bekommen. Nehmen Sie Stellung. Wo ist die Agrardiesel-Rückvergütung geregelt?
Überlege zuerst selbst, am besten laut wie in der Prüfung. Die Kommission bewertet deine Antwort und stellt dir Nachfragen.
Steuern sind Geldleistungen ohne Gegenleistung für eine besondere Leistung (§ 3 Abs. 1 AO); die Energiesteuer ist daher keine Straßenbenutzungsgebühr, das Argument trägt nicht. Die …
Diese Normen solltest du nennen können
- § 3 Abs. 1 AO
- Art. 106 Abs. 1 GG
- § 57 EnergieStG
Mögliche Nachfrage der Kommission
Wie hat sich die Agrardiesel-Rückvergütung zuletzt entwickelt?
Wo und wann das Thema drankam
Das Thema Agrardiesel-Subvention und Steuerbegriff taucht in 1 Gedächtnisprotokollen auf, in den Prüfungsjahren 2024.
- Nürnberg: 1
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Lösungsskizzen und Hinweise sind Lernhilfen nach Rechtsstand November 2026 und ersetzen nicht den Blick ins Gesetz. Verbindlich sind die Ladung und die Vorgaben deiner Kammer. Ein kostenloses Projekt von examio.